Aktuelles vom 30.12.2018

Wir verändern gerade die Debatte
Mein Grundeinkommen bei Anne Will


Als ich vor vier Jahren mit Mein Grundeinkommen startete, tat ich das aus der fixen Idee heraus, einfach mal auszuprobieren, was Grundeinkommen mit Menschen macht. Hätte mir zu dem Zeitpunkt jemand gesagt, dass ich bald bei Anne Will vor 4 Mio. Zuschauer*innen sprechen würde – ich hätte die Person für verrückt erklärt.
Aber genauso ist es gekommen. Wir erleben gerade den vielleicht rasantesten Aufstieg einer politischen Idee überhaupt. Vor 10 Jahren kannte nur jede*r dritte in Deutschland das Konzept des Grundeinkommens, heute ist bereits jede*r zweite für seine Einführung. Diese Welle haben wir mit Mein Grundeinkommen nicht nur geritten, sondern sie auch – dank euch – selbst losgetreten. Wie aufregend!
Anlass der Anne-Will-Sendung waren die zunächst vollmundigen Versprechen der SPD, Hartz IV überwinden zu wollen. Dazu kamen aus der Partei zwei halbgare Vorschläge, die zwar das Wort Grundeinkommen benutzen, aber nicht im Geringsten etwas damit zu tun haben. Konkreter wurde der Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck. Seine Garantiesicherung kommt unserer Meinung nach einem Grundeinkommen noch am nächsten.
Immerhin: Die meisten Parteien erkennen mittlerweile, dass Hartz IV Armut nicht nur verschärft, sondern auch für schlechtere Jobs und niedrigere Löhne sorgt. Bei Anne Will wollten meine Mitdiskutant*innen von SPD, CDU und Linken allerdings noch lange keine fundamentalen Änderungen am System, sondern nur Nachbesserungen.
Hartz IV spaltet und lähmt alle
Aus meiner Sicht haben sie nicht verstanden, wie weitreichend die Wirkung von Hartz IV ist. Durch die Androhung von Existenzkürzungen sind Erwerbslose gezwungen, jeden noch so miesen Job anzunehmen. Einen Effekt hat das nicht nur auf die Betroffenen selbst: Hartz IV erhöht die Abstiegsangst in der gesamten Gesellschaft. Diese diffusen Ängste, die nur den wenigsten wirklich bewusst sind, führen oftmals zu Krankheit. Jede*r dritte Deutsche ist Burnout-gefährdet. Und sie führen zu einem gesellschaftlichen Klima, in dem es einfacher ist, mit dem Finger auf Schwächere zu zeigen als die Verhältnisse zu verändern, welche die Ängste auslösen.
Kurz gesagt: Hartz IV spaltet die Gesellschaft und lähmt den Mut aller in unserem Land – das können wir uns nicht mehr leisten!
Zwar verfingen sich meine Mitdiskutant*innen immer wieder in kleinteiligen Diskussionen um Fragen wie „Wer soll wie bestraft werden?“ und „Was ist zumutbare Arbeit?“. Trotzdem konnten wir glücklicherweise ein Drittel der Sendung tatsächlich über das Bedingungslose Grundeinkommen sprechen… hier weiter

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