Der Wahnsinn, der in Syrien abläuft…

Deutsche Kriegstreiber…
Schon die Tornado-Aufklärungsflüge über syrischem Staatsgebiet sind illegal, völkerrechtswidrig, seit dem 4.12.2015
Die aktuelle Diskussion um einen aktiven Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien zur Prävention oder Vergeltung ist perverser Wahnsinn. Artikel 2 der UNO-Charta (193 Mitgliedsstaaten… natürlich auch Deutschland, USA, Frankreich, England…) verbietet Krieg, Ausnahme: Selbstverteidigung oder ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates, Beides liegt NICHT vor!!
Käme es zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien, müssten die dafür verantwortlichen Politiker vor den Internationalen Gerichtshof gestellt werden. Das ist internationales, geltendes Recht ! Doch die westliche Kriegs- und „Wertegemeinschaft“ pfeift auf internationales Recht, ein politischer und moralisch-ethischer Werteverfall erster Ordnung, eine Weltkatastrophe.
Stattdessen wird im Vorfeld medial schon das Rote-Linie-Szenario herbeigebetet. Assad wird Giftgas einsetzen! Das C-Waffen-Arsenal der syrischen Armee wurde aber durch russische Vermittlung unter internationaler Aufsicht vernichtet.
Die Giftgasvorhersage ist die Einstimmung der Öffentlichkeit auf die deutsche Kriegsbeteiligung unter dem Deckmantel der Humanität. Wenn tatsächlich in Idlib Giftgas zum Einsatz kommt, sicher nicht von Assad…eher (nur) unter seiner Flagge.
K.Binding

Der Wahnsinn, der in Syrien abläuft…

…die Autobahnen werden wieder Panzertauglich gemacht, die USA stocken ihre Truppen auf – von der Leyen und die hiernamputierten Schergen der Kriegstreiber und Aufrüstungsindustrie jubeln
Was geht hier vor? USA stocken Truppen in Deutschland auf
Die USA schicken weitere 1.500 Soldaten nach Deutschland. Was geht hier vor? Weshalb freut sich Ursula von der Leyen darüber? Ist die Sicherheitslage in Deutschland bedroht? Oder soll lediglich die Einsatzbereitschaft der US-Truppen für Auslandseinsätze erhöht werden?
Von der Leyen sprach von einem „Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheit und zur Nato“, trotz anhaltender Unstimmigkeiten zwischen Berlin und Washington. Sie begrüßte die Truppenaufstockung: „Die US-Entscheidung, die militärische Präsenz bei uns in Deutschland zu verstärken, ist ein willkommenes Zeichen für die Vitalität der transatlantischen Beziehungen“. Der Großteil der neuen Truppen soll in Bayern stationiert werden.
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…auf den Punkt gebracht
Deutschland will sich intensiver an Kriegsverbrechen beteiligen
Krieg spielen war gestern, heute machen wir nur noch tödliche humanitäre Missionen. Da wir zu den „Guten“ gehören, ist das alles unproblematisch. Diesmal gehts nach Syrien. Alle Welt wartet bereits auf Assads Giftgas, damit die bereits seit langem vorbereiteten Vergeltungsschläge der westlichen Allianz endlich in die humanitäre Tat umgebombt werden können.
…Deutsch Absurdistan: Der sogenannten westlichen Allianz, oder auch den selbsternannten Glücksrittern der UN-Kokosnuss, ist völlig klar, dass Baschar al-Assad zur Feier seines kurz bevorstehenden Endsieges über die internationalen Rebellen in Idlib und somit in ganz Syrien, noch einmal Giftgas gegen seine Bevölkerung einsetzen muss. Das bringt zwar nichts, ist aber zwingend notwendig damit besagte „Westliche Allianz“ zum wiederholten Male ihren Raketen- und Bombenschrott auf Syrien entsorgen kann. Dahingehend ist sich die Allianz einig, weiß Assad hinter sich und bereitet entsprechende Vergeltung vor.
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Von der Leyen lässt Luftwaffeneinsatz in Syrien ohne Bundestagsmandat prüfen und die deutschen Medien stecken den Kopf in den Sand
Das Bundesverteidigungsministerium prüft zur Zeit auf Anweisung von Ursula von der Leyen, ob deutsche Kampfflugzeuge sich schon bald aktiv an einer Bombardierung Syriens beteiligen können. Von der Leyen geht damit laut eines Berichts der BILD offenbar dem Wunsch der USA nach, der ihr vorletzte Woche bei einem eigens einberufenen Treffen vom neuen US-Militärattaché übermittelt wurde. Besonders pikant: Die Ministerin knüpft die zweite direkte Beteiligung der Bundesrepublik an einem Angriffskrieg an ein Einstiegsszenario, bei dem die syrische Armee Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt. Dass die Islamisten momentan mit Unterstützung westlicher Geheimdienste exakt dieses Szenario vorbereiten, behauptet die russische Regierung bereits seit zwei Wochen. Nun warnt auch ein US-Senator vor diesem Szenario. Es geht um Krieg und Frieden und daher ist es auch unentschuldbar, dass über diese Warnungen in den deutschen Medien nicht ernsthaft berichtet wird. Auch wer schweigt, macht sich schuldig. Von Jens Berger.
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auch:

Deutschland, der verbotene Angriffskrieg und die „Schutzverantwortung“
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt einen Kampfeinsatz gegen Syrien, sollte „das Regime“ Giftgas einsetzen
Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes verbietet die Vorbereitung eines Angriffskrieges. Der Konsens in der Gesellschaft nach dem 2. Weltkrieg lautete: Von deutschem Boden soll kein Krieg mehr ausgehen. Trotzdem hat sich Deutschland unter anderem nicht nur am Angriffskrieg gegen Jugoslawien, sondern auch unterstützend an den Kriegen gegen den Irak und nun gegen Syrien mit Aufklärungsflügen beteiligt. Inzwischen wurde der §80 StGB, der ein Strafmaß im Fall der Verletzung dieses Grundgesetzartikels vorsieht, gestrichen und durch eine „Harmonisierung mit EU Recht“ ersetzt (§ 80 StGB „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ ist seit 1. Januar 2017 gestrichen). Mit anderen Worten ersatzlos gestrichen.
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Bundespressekonferenz zum möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien: Völkerrecht, was ist das?
Zentrales Thema der Bundespressekonferenz waren die Pläne des Verteidigungsministeriums, welches derzeit eine deutsche Beteiligung an einem möglichen „Vergeltungsschlag“ gegen Syrien prüft. Die Merkel-Sprecher zeigten erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht.
Mehr zum Thema – Von der Leyen prüft deutsche Beteiligung an möglichen Angriffen auf Syrien
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft nach einem Bericht der Bild eine deutsche Beteiligung an einem sogenannten „Vergeltungsschlag“ gegen die syrische Regierung. Falls die Regierungstruppen „wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollten“, könne sich die Bundeswehr an einer „militärischen Antwort“ des Westens beteiligen. Geprüft würden verschiedene Optionen: Aufklärungsflüge vor und Schadenanalyse nach einem möglichen Angriff sowie erstmals auch Kampfeinsätze durch Tornado-Flugzeuge.
Mehr zum Thema – USA setzen wieder auf Regime Change in Syrien – Pentagon hat Angriffsplan erstellt
Auf der Regierungspressekonferenz kamen Fragen nach den völkerrechtlichen Grundlagen, der Reichweite des aktuellen Bundestagsmandats sowie mögliche Einschränkungen des parlamentarischen Beteiligungsgesetzes im Falle eines Bundeswehr-Kampfeinsatzes in Syrien zur Sprache:
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Moskau erhöht den Einsatz in Syrien
Während die syrischen Streitkräfte mit Unterstützung Russlands den endgültigen Showdown gegen die dschihadistischen Extremisten in der Provinz Idlib in Angriff nehmen, war die Gefahr für eine Konfrontation zwischen den USA und Russland nie größer, warnt die Gruppe Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) am 9.9.2018 in diesem Memorandum an den amerikanischen Präsidenten. Josefa Zimmermann hat das Memorandum für die NachDenkSeiten ins Deutsche übertragen.
MEMORANDUM AN: Den Präsidenten
VON: Veteran Intelligence Professionals für Sanity
THEMA: Moskau erhöht den Einsatz in Syrien
Herr Präsident,
wir sind besorgt, dass Sie möglicherweise nicht ausreichend über die zunehmenden Konflikte im Nordwesten Syriens informiert wurden, wo syrische Streitkräfte mit russischer Unterstützung eine umfassende Kampagne zur Rückeroberung der von Al-Nusra / Al-Qaida / ISIS eroberten Provinz Idlib gestartet haben. Genau wie in Aleppo Ende 2016 werden die Syrer mit ziemlicher Sicherheit erfolgreich sein. Genau wie in Aleppo wird dies ein unsägliches Gemetzel bedeuten, es sei denn, jemand sagt den Aufständischen, dass sie bereits verloren haben.
Dieser Jemand sind Sie. Die Israelis, die Saudis und andere, die bereit sind, dieses Chaos zu ertragen, werden die Aufständischen anstacheln und ihnen versichern, dass Sie, Herr Präsident, die US-Truppen zum Schutz der Aufständischen in Idlib einsetzen werden und vielleicht auch Bomben auf Damaskus regnen lassen. Wir glauben, dass Ihre Spitzenberater die Aufständischen zu diesen Gedanken ermutigen und dass diese Spitzenberater sich Ihren kürzlichen Strategiewechsel vom Truppenrückzug aus Syrien zum zeitlich unbefristeten Krieg als Verdienst anrechnen.
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Schurkenstaat Amerika… Special: Amerikas Geopolitik
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Gibt es „das Böse“ wirklich? Soziopathen – Psychopathen und Menschen ohne Empathie
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