Die Gelbwesten – Das Special

Macrons Rede ans Volk: Viel Eigenlob, wenig konkretes
In einer Fernsehansprache an die Nation erklärte Emmanuel Macron, er befinde sich auf dem richtigen Weg. Wer eine Demokratie verantwortungsvoll anführe, sei nun einmal unbeliebt.
Macrons Zugeständnisse an seine Gegner blieben vage bis unerheblich. So sprach der Präsident von Steuererleichterungen, nannte diesbezüglich jedoch keine Details. Auch die Schließung der elitären ENA Schulen, aus denen der Staatsapparat sein Personal rekrutiert, dürfte eine eher symbolische Geste sein. Ob sich die Gelbwesten dadurch befrieden lassen, ist fraglich:

…eine untergehende Plutokratie wehrt sich:

Hier immer aktualisierte Infos

…dämlicher geht´s nimmer: ..die Russen sinds!
Märchenstunde mit Macron: Die Russen stecken hinter den Gelbwesten (Video)
Steht offenbar auf Märchen: Der französische Präsident Emmanuel Macron.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist weiterhin auf der Suche nach einem Rezept gegen die Proteste der sogenannten Gelbwesten. Weder polizeiliches Durchgreifen noch ostentative Verbrüderung mit den Demonstranten konnten ihm die erhoffte Ruhepause verschaffen…
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Gelbwesten-Proteste Akt 23 – Repression gegen Sanitäter und Journalisten
Die Instrumentalisierung des Notre-Dame-Brandes ist fehlgeschlagen. Die Verkündung der Ergebnisse der Großen Debatte durch Marcon ist ein einziges Herumgeeiere! Die Spendenaktion der Superreichen hat diese letztlich demaskiert.
“Aufwärts” geht es einzig und allein mit der Eskalation der Gewalt des Staates gegen protestierende Bürger und deren Diffamierung. Allerorts kommt es zu Übergriffen, Rechtsverletzungen, Demonstrierende werden auseinander getrieben oder Journalist*innen in immer massiverer Form aufs Korn genommen.
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…auf den Punkt gebracht:
Bürgerbekämpfung in Frankreich äußerst effektiv

Selbstverständlich nennt man es nicht „Bürgerbekämpfung“. Auch dann nicht, wenn es klassisch nach einer solchen aussieht. Derlei gnadenlosen Prügelattacken macht man eigentlich nur, wenn man einen äußeren Feind zu vermöbeln hat. Weil das hier nicht ganz so offensichtlich ist, spart man am Großgerät und verhaut die Leute noch händisch. Dessen ungeachtet, müht sich der Mainstream in der EU diese unschönen Prügel-Szenen nach Kräften auszublenden…
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Die französische Revolution
Ein Gespräch mit dem französischen Abgeordeten François Ruffin und dem Dokumentarfilmer Gilles Perret über die Gelbwesten-Bewegung.

„Schönheit“, „Stolz“, „Liebe“ — die beiden Regisseure, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die neue Protestbewegung in Frankreich filmisch zu porträtieren, werden regelrecht poetisch, wenn sie von ihren Heldinnen und Helden sprechen. Mit Recht, denn wenn sich Menschen, die lange niedergedrückt und in Knechtschaft gelebt haben, endlich gegen ihre Unterdrücker erheben, geht ein Leuchten von ihnen aus…
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Was ist die Haltung von Kanzlerin Merkel angesichts Hunderter schwerverletzter Gelbwesten?
Die Menschenrechtskommissarin des Europarats Dunja Mijatovic hat das Vorgehen der französischen Sicherheitskräfte gegen die Gelbwesten scharf kritisiert und in Anbetracht von Tausenden Verletzten ein Verbot von Hartgummigeschossen gefordert. RT fragte dazu auf der Bundespressekonferenz (BPK) nach… Quelle

Buchbesprechung: Die Hintergründe des Aufstands der “Gelben Westen”
Der Aufstand der “Gelben Westen” ist ein Aufstand des ländlichen Frankreichs und der französischen Arbeiterklasse. Er hat die Eliten völlig überrascht. Das hätte nicht so sein müssen, denn Warnungen gab es genug, unter anderem von Christophe Guilluy. Der Wirtschaftsgeograph weist seit Jahren auf die Frakturen und schwerwiegenden sozialen Probleme der Gesellschaft als Folge einer neoliberalen Politik auf dem Rücken der Mehrheit der Franzosen hin. Eines seiner wichtigsten Bücher, das in Frankreich 2016 viel Aufsehen erregt hat, ist jetzt in englischer Sprache erchienen, unter dem Titel “Twilight of the Elites: Prosperity, the Periphery, and the Future of France” (Yale University Press 2019).
Von Gastautor. Das Buch mit dem Originaltitel “Le Crépuscule de la France d’en Haut” ist zwar deutlich vor dem Beginn des Aufstands vollendet worden. Doch wer sich für dessen Hintergründe interessiert und Englisch besser als Französisch versteht, ist mit diesem Buch dennoch hervorragend bedient. Es gibt einen faszinierenden und beklemmenden Einblick in die schwerwiegenden sozialen Veränderungen, die die Rebellion ausgelöst haben. Und es lässt ahnen, dass sich die Lage in Frankreich nicht so schnell wieder beruhigen wird…
Quelle: Norbert Häring

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Französische Revolution 2.0
Die Protestbewegung in unserem Nachbarland ist dabei, die Demokratie wiederzubeleben.
Die Gelbwesten werden in den Medien meist als Chaoten diffamiert, die Autos anzünden und Geschäfte zerstören. Tatsächlich kämpfen sie jedoch um ein grundlegendes demokratisches Recht: das der Mitbestimmung. Diana Johnstone über das Wiederaufleben bürgerlichen Eigensinns und die Versuche des Establishments, diesen zu unterdrücken.
Die Gelbwesten werden in den Medien meist als Chaoten diffamiert, die Autos anzünden und Geschäfte zerstören. Tatsächlich kämpfen sie jedoch um ein grundlegendes demokratisches Recht: das der Mitbestimmung. Diana Johnstone über das Wiederaufleben bürgerlichen Eigensinns und die Versuche des Establishments, diesen zu unterdrücken.
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Die Gelbwesten in Frankreich haben Ziele und Macht – aber noch keine Führungsfigur.
Ingrid Levavasseur könnte es werden: Wagt die 31-jährige Krankenpflegerin aus Rouen den Sprung an die Spitze der Bewegung?
(…) Sie ist die vielleicht bekannteste Gelbweste Frankreichs: 31 Jahre, lange rote Haare, direkter Blick. Gestern war sie eine geschiedene Mutter zweier Kinder und Krankenpflegerin. Heute ist sie außerdem eine der wichtigsten Gegenspielerinnen ihres Präsidenten.
Alle sind hinter ihr her: Politiker, Parteien, reiche Geldgeber, die eigenen Leute. Noch hat die Gelbwestenbewegung keine feste Struktur, der Protest folgt den Aufrufen einiger Führungspersonen im Internet. Schon nimmt er wieder zu. Landesweit 80.000 Demonstranten sind es an diesem Samstag nach Angaben des Pariser Innenministeriums, mehr als vor einer Woche. Der Bewegung kommt zugute, dass es dieses Mal keine spektakulären Gewaltszenen gibt, nur das Übliche: Wasserwerfer und Tränengas, auch in Rouen. “Gut, dass ich meine Bodyguards habe”, sagt Levavasseur über ihre Begleiter. Auf der Straße vor ihr liegen leere Tränengashülsen.
Talkshow-Protagonisten in Grund und Boden geredet
Levavasseur hat neben Facebook das altmodische Fernsehen bekannt gemacht. Keine Gelbweste trat dort besser auf. Sie redete die üblichen alkshow-Protagonisten in Grund und Boden. Ihr Rezept: “Ich spreche von dem, was ist.
Quelle: SPON

«Die Herrschenden haben Angst – und das ist wundervoll»
(…) Frankreich ist im Ausnahme­zustand. Seit Wochen halten die Straßenproteste an. Wie erklären Sie sich diese gewaltsame Eruption?
Didier Eribon: Was da in der französischen Politik aufbricht, hat sich zum Beispiel in Großbritannien mit dem Brexit schon früher manifestiert. Das Ja zum Brexit war eine Revolte gegen das Europa, das heute unter dem Diktat der neoliberalen Agenda geschaffen wird. Es war eine Form des Widerstandes gegen die soziale und wirtschaftliche Gewalt dieser Agenda. Auch der Brexit ist eine Form der Revolte von unten. Die Gelbwesten sind die französische Variante dieser Revolte, also ein Aufstand der Straße, der meistens friedlich, manchmal aber auch gewalttätig ist – wobei man sehen muss, dass die Ausschreitungen häufig durch die extreme Gewalt der Polizei­repression provoziert werden.
Der Brexit war eine nationalistische Reaktion auf Europa, die von konservativen, teilweise reaktionären Kräften getragen wurde. Muss man die «gilets jaunes» in dieser Ecke verorten?
Eribon: Die Menschen lehnen Europa ab, weil sie unter Europa leiden. Wenn man darauf reagiert, indem man sagt, das sei nationalistisch, gibt man keine Antwort auf die Probleme, die sich stellen. Die Frage ist, weshalb so viele Bürger das Europa ablehnen, das von unseren Regierungen durch­gesetzt wird. Es spielt letztlich keine Rolle, ob der Widerstand sich an den Urnen oder auf der Straße manifestiert. Die Frage, die alles bestimmt, ist ganz einfach: Ist es akzeptabel, dass die Europäische Union der europäischen Bevölkerung ein solches Maß an sozialer Gewalt, an Verarmung, Verunsicherung und Abbau des Sozial­staates aufzwingt?
Quelle: Republik

Macrons Brief an die Nation: „Lasst uns über alles reden“
14. Januar 2019 Thomas Pany
….Welche Steuern sollten prioritär gekürzt werden? Wo soll gespart werden? Welche Staatsaufgaben sollen gekürzt werden? Soll es neue staatliche Leistungen geben? Wer soll die Energiewende bezahlen? Was soll mit den alten Heizungen und den alten Autos geschehen? Soll man abgegebene nicht ausgefüllte Stimmzettel bei den Wahlen anerkennen? Soll die Stimmabgabe verpflichtend sein? Soll man die Zahl der Abgeordneten begrenzen? Soll das Wahlrecht geändert werden? Wie soll die Teilhabe der Bürger an der Demokratie weiterentwickelt werden? Sollen zufällig ausgewählte Bürger, etwa über die Lotterie, an der politischen Entscheidungsfindung teilnehmen? Sollen die Möglichkeiten eines Referendums erweitert werden?
Und: Soll das Parlament eine Obergrenze für Asylgesuche festlegen? Wie sollen die Prinzip der Laizität ausgebaut werden?

Brief von Präsident Macron
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„Gelbwesten“-Wut erreicht Großbritannien
Proteste der französischen „Gelbwesten“ gehen trotz Macrons Zugeständnissen weiter. In Paris und andernorts demonstrieren Zehntausende gegen die Regierung. Und ihre Wut scheint auch den Ärmelkanal überquert zu haben.
Nach dem Vorbild der französischen „Gelbwesten“-Bewegung haben Tausende Demonstranten in London gegen die britische Regierung demonstriert. Sie forderten angesichts des Brexits ein Ende der Sparpolitik und eine Neuwahl. Dem Aufruf der Kampagne „The People’s Assembly Against Austerity“ folgten auch Politiker und Gewerkschafter aus weiten Teilen des Landes. Etwa 5000 bis 10.000 Demonstranten hätten teilgenommen, sagte eine Sprecherin der Veranstalter. Auch Vertreter der „Gelbwesten“-Bewegung aus Frankreich nahmen an der Demonstration in London teil. „Alle europäischen Länder sollten sich diesem Kampf gegen die Sparpolitik anschließen“, sagte ein Teilnehmer aus Frankreich der britischen Nachrichtenagentur PA.
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…vielleicht auch mal „Gelbwesten“ in D?
Im benachbarten Frankreich spielt sich das eigentlich Drama ab. Davon wird herzlich wenig berichtet. Der Grund dafür ist einfach:
Sollte die Massenbewegung, die sich dort unter der Chiffre Gelbwesten einen Namen gemacht hat, um sich greifen, gar nach Deutschland greifen, dann ist sehr schnell Schluss mit dem Projekt Europa, so wie es sich die Exportweltmeister vorstellen.
Denn dann bestünde die Chance, dass die Teile der Bevölkerung, die durch den Siegeszug des Liberalismus ins Hintertreffen geraten sind, sich eines Besseren besinnen und aufstünden gegen die bis ins kleinste Detail ihres Lebens wirkende und vordringende Ideologie der Bereicherung und Plünderung…
Der Duft einer Nachrichtensperre
Das Thema der Stunde sind die Gelbwesten in Frankreich. Dort wird über die Zukunft entschieden. Davon nicht zu berichten wagt niemand, der den Beruf als Journalist ernst nimmt…
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Über Finanzsystem Macron zu Reformen zwingen: Frankreichs Gelbwesten planen Ansturm auf Banken
Die französischen Gelbwesten-Demonstranten hoffen, einen Ansturm auf die Banken mit einer landesweit koordinierten Bargeldauszahlung auszulösen. Indem sie das französische Finanzsystem bedrohen, sagen Demonstranten, wollen sie die Regierung friedlich zu Reformen zwingen.
„Wenn die Banken geschwächt werden, wird der Staat sofort schwächer“, sagte der Gelbwesten-„Sympathisant“ Tahz San auf Facebook. Er fuhr mit den Worten fort:
Es ist der schlimmste Albtraum der gewählten Amtsträger.“
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Die Demokratie-Illusion
Kämpfer in Zivilkleidung misshandeln und verschleppen im Auftrag des französischen Staates Demonstranten.
Bei den Protesten der Gelbwesten in Frankreich setzt der französische Präsident Emmanuel Macron auch auf möglicherweise zur Brigade Anti-Criminalité (BAC) gehörende Einheiten in Zivilkleidung mit roten Armbinden. Diese greifen einzelne nicht-gewalttätige Gelbwesten plötzlich an, prügeln auf sie ein und verschleppen sie, wie Videos zeigen…
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Gelbe Westen
Die „Gelben Westen“: Ein Blick in Frankreichs Seele
Was treibt die Demonstranten an, was zeichnet die Protestbewegung aus und was will sie erreichen? Euronews hat die Gelben Westen“ wochenlang begleitet.
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Rainer Mausfeld zu den „Gelbwesten“, Neoliberalismus, Migration und Elitendemokratie:

Französische Polizei hat eine „Ultima Ratio“-Waffe gegen die Gelbwesten in Stellung gebracht
Nach über fünf Wochen der Proteste in Frankreich liegen die Nerven blank. Obwohl sich viele mit den Gelbwesten solidarisieren, macht sich der wochenlange Einsatz bemerkbar. Der Polizeichef von Paris hatte eine Waffe als „letzten Ausweg“ angeordnet.
Beim „Akt 5“ der Gelbwesten vergangenen Samstag waren wie in der Vorwoche wieder 14 gepanzerte Fahrzeuge der Gendarmerie im Einsatz. Für jeden Einsatz von mehr als zwei solcher Fahrzeuge bedarf es der Bestätigung des Vorgangs durch Premierminister Édouard Philippe. Was aber niemand wusste und was von dem französischen Magazin Marianne aufgedeckt wurde, macht deutlich, wie nervös die Polizei tatsächlich ist. Bereits am 8. Dezember und auch am 15. Dezember waren diese gepanzerten Fahrzeuge nicht nur mit einem Wasserwerfer ausgestattet, sondern hatten eine „Ultima Ratio“-Waffe für den absoluten Notfall montiert.
Die Gendarmerie selbst benutzte laut Marianne bei internen Briefings immer wieder die Bezeichnung „Ultima Ratio“, was als „letztes Mittel“ übersetzt werden kann. Dabei handelt es sich um einen extrem leistungsstarken Tränengaszerstreuer, der das Gas innerhalb von zehn Sekunden auf einer Fläche von vier Hektar verteilen kann. Das dabei eingesetzte Gas ist nach Angaben der Gendarmerie so hochzentriert, dass ein einziger Strahl etwa „200 (Tränengas-) Granaten“ entspricht. Oberst Carminache sagte gegenüber dem französischen Magazin:
Wenn Sie sich in dieser 10.000 m²-Tränengaswolke befinden, ist es besser, hinauszulaufen.
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Die Farbe der Hoffnung
Werden andere Länder Europas ebenfalls in einem Meer gelber Proteste versinken?
Frankreich trägt gelb! Binnen weniger Wochen wurde die gelbe Warnweste, die in jedem französischen PKW verpflichtend mitzuführen ist, zu einem Statussymbol einer landesweiten Protestbewegung. Diese trägt ein revolutionäres Potenzial in sich, wie es das Europa des 21. Jahrhunderts noch nicht gesehen hat. Welche Hoffnung birgt diese Bewegung? Ist sie echt oder nur eine bewusst herbeigeführte Täuschung? Ist sie das Revolutions-Geheimrezept, welches von anderen Ländern adoptiert werden könnte? Was kann #aufstehen hierzulande von den Franzosen lernen?
Frankreich brennt! Es brennen die rauchverhangenen Pariser Straßen, die Autos in den Vororten und die Herzen der Franzosen. Die gelben Warnwesten sind überall, nur nicht mehr an dem Ort, der eigentlich für sie vorgesehen ist: die Armaturenbretter französischer PKWs. Hängen die gelben Westen nicht an Brücken, Balkonen oder an Verkehrsschildern, zieren sie die Oberkörper aufgebrachter Franzosen. Franzosen, denen der Kragen geplatzt ist. Nein! Nicht die Wohlhabenden, die auf den Champs-Elysées den Hals nicht voll kriegen, sondern die Mehrheit der arbeitenden, lohnabhängigen Franzosen. Die Franzosen, die durch den Jahre – wenn nicht Jahrzehnte – andauernden Sozialabbau schwer gebeutelt wurden.
Wir haben es hier mit einem sozialen Vulkanausbruch zu tun! In den Aschewolken können Macron und der Rest der französischen Finanzelite die Konturen der Geister sehen, die sie riefen. Doch bevor wir der Frage nachgehen, ob es dieser Vulkanausbruch auch vermag, einen Ascheregen auf die anderen europäischen Ländern niedergehen zu lassen, sollten wir uns Gedanken darüber machen, wer die treibende Kraft hinter den gelben Westen sein könnte.
Wo kommt ihr her?
Spekulationen, so wild wie die Bewegung selber, machten in den Medien die Runde: Wer könnte dahinterstecken? Manche Medien vermuten wieder den bösen Putin als Drahtzieher. Und als wenn das nicht schon absurd genug wäre, verdächtige so mancher Spekulant gar die Rapper Jay-Z und Kanye West, diese Bewegung von langer Hand angekündigt zu haben.
Zu Ersterem: Es ist anzunehmen, dass mittlerweile in den Pausenräumen aller großen Medienkonzerne kein Marmeladenbrot mehr mit der bestrichenen Seite zu Boden gehen kann, ohne dass man – statt der Schwerkraft oder der eigenen Schusseligkeit – den allmächtigen Putin dafür verantwortlich macht. Egal, was im Westen nicht nach Plan verläuft, als Schuldigen hat man ganz schnell Russland mitsamt seiner Staatsmedien sowie die angeblich hundert Mann starke „Trollfabrik“ ausgemacht.
Ist ja auch völlig plausibel! Welcher Franzose kommt schließlich nicht auf die Idee, sich bei Minustemperaturen eine gelbe Weste überzuziehen, um lautstark und mit vollem Körpereinsatz auf den Straßen Frankreichs Luft abzulassen, weil er auf Twitter von einem russischen Tweet vereinnahmt wurde?
Die zweite These, dass die Rapper Kanye West und Jay-Z im Rahmen einer okkulten Ankündigung diese Ereignisse im Jahre 2012 mit ihrem Musikvideo „No Church in the wild“ vorhersagten, ist zweifelsfrei abenteuerlich, um nicht zu sagen haarsträubend. Doch zumindest einen interessanten Denkansatz birgt dieser Gedankengang. Und zwar jenen, dass die gesamte Bewegung eine bewusst herbeigeführte Inszenierung im Rahmen eines „Hoffnungs-Managements“ sein könnte – ein Begriff von Prof. Rainer Mausfeld, auf den wir noch eingehen werden.
Hoffnungs-Management beschreibt das bewusste Streuen (falscher) Hoffnung, das die „Veränderungsenergie“ der Massen in bestimmte, ungefährliche, nicht-subversive Bahnen lenken soll. Als Beispiel führt Mausfeld gerne Ex-Präsident Obama an, der mit seiner „Yes-We-Can“-Wahlkampagne Hoffnungen auf eine alternative Politik in den Menschen schürte.
Könnte es also sein, dass die Gelbwesten-Bewegung bewusst herbeigeführt wurde, um in dem darin entstehenden Chaos bestimmte Maßnahmen und Ziele durchsetzen zu können – wie bei einer Fußballweltmeisterschaft? Dies lässt sich mit den aktuell vorhandenen Informationen nicht beantworten. Das Nachdenken darüber lohnt allemal.
Nicht wiederholbarer Schachzug
Aber betrachten wir diese Bewegung optimistisch und genau als das, als was sie sich ausgibt. Als etwas, das wir – insbesondere in Deutschland – nicht mehr für möglich gehalten hätten. Ein explosiver, nicht mehr zu bändigender Volkszorn, der es vermag, nicht nur einzelne soziale Zugeständnisse von der Polit-Elite zu erringen oder kleinere Gesetze zu verändern, sondern sich anschickt, die herrschenden Strukturen grundsätzlich aufzuwirbeln. Eine Masse aus Lava, die den jetzigen Status Quo wirklich zum Schmelzen bringen kann und keine lauwarme Suppe, wie wir sie von bunten Schönwetter-Campact-Demonstrationen kennen. Mit anderen Worten gefragt: Erleben wir in Frankreich gerade das Ende einer neoliberalen Ordnung?
Nach Rainer Mausfeld könne jeder Schachzug gegen die neoliberale Ordnung nur ein einziges Mal gespielt werden. Die blitzschnelle Lernfähigkeit der herrschenden Klasse lässt denselben Zug, denselben Schlag kein zweites Mal zu. Wenn die Faust der 99 Prozent einmal aus einer unerwarteten Richtung kam, wird man das nächste Mal darauf gefasst sein. Die massive Gewalt, mit der das Macron-Regime gegen seine Bürger vorgeht, spiegelt die Überraschung in der französischen Elite wider.
Wir können uns einig sein, dass es kein Patentrezept für Umstürze gibt. Man kann nicht alle gelben Westen Frankreichs mit der Maus markieren, kopieren und in einem anderen Land einfügen.
In anderen Ländern wird man nun sehr genau beobachten, ob die Westen – ob nun gelb oder anders grell – nur bei einem Verkehrsunfall hervorgeholt oder für revolutionäre Absichten zweckentfremdet werden. Es mag durchaus das Klassenbewusstsein stärken, wenn die lohnabhängige Klasse anderer Länder sich nun ebenfalls gelbe Westen überstülpt, aber es müssen definitiv neue Strategien entwickelt werden. In anderen Ländern wird man kein zweites Frankreich zulassen!
Eine weitere entscheidende Rolle spielt zudem auch, wie fruchtbar der Boden in dem jeweiligen Land für solch eine Bewegung ist, die jegliche innergesellschaftlichen Gräben überwindet. In den Ländern Südeuropas, die durch die Troika bis aufs Blut ausgepresst wurden, dürfte eine Bewegung mit vergleichbaren Zielen Anklang finden können. Es stellt sich nur die Frage, wie über einen anderen Faustschlag-Winkel ein vergleichbar heftiger Schlag erzielt werden kann. Dies ist die große Frage, die eines hohen Maßes kollektiver Kreativität der dortigen Bevölkerung bedarf.
Und hierzulande?
Große Zweifel kommen hingegen auf, wenn man übers bequeme Deutschland nachdenkt, in dem man – so das Merkelsche Narrativ – gut und gerne lebt: Werden Bewegungen wie #aufstehen imstande sein, eine ähnliche Schlagkraft zu entwickeln?
Die Wucht der sozialen Bewegung, die immerhin zu über 80 Prozent Rückhalt in der französischen Bevölkerung findet, veranlasste auch Bernd Riexinger, Parteichef der LINKEN, ein Statement abzugeben. Laut ihm ist das „Potenzial Ultrarechter in den Reihen der Bewegung besorgniserregend.“ Und: „In Deutschland wäre eine solche Verbrüderung linker und rechter Gesinnung nicht denkbar.“
Diese erbärmliche Reaktion zeigt wieder einmal, wie abgehoben und systemintegriert auch die LINKE ist.
Um das Aufbegehren der Bevölkerung zu diffamieren, werden die Gelbwesten sofort mit der Nazi- und Querfrontkeule erschlagen. Frei nach dem Motto: „Was wir nicht kontrollieren können, kann ja nur schlecht sein.“
Sicherlich kann man nicht in die Köpfe aller beteiligten Menschen schauen und Marine Le Pen versucht, die Bewegung für sich zu kapern. Aber gerade, dass die Bewegung sich von keiner Partei, Gewerkschaft oder bekannten Persönlichkeit vereinnahmen lassen, zeugt davon, dass die Gelbwesten nicht rechts sind. Diese Menschen brauchen keinen Führer, der sich an ihre Spitze stellt und ihnen sagt, wo ihre Probleme liegen und wie sie diese am besten auszudrücken haben.
Daraus speist sich die Kraft der Bewegung und die Empörung und Angst, die sie beim Establishment auslöst. Es gibt keine zu identifizierende Führungsperson oder kleine Interessengruppe, von der der Widerstand getragen wird, und durch deren Wegfall oder Festnahme der Widerstand abklingen könnte. Die Demonstrierenden drehen an vielen kleinen Rädchen des Systems, knabbern alle Kabel an und sägen alle Stützsäulen ein. Menschen aus allen Bereichen, auf dem Land und in den Städten beteiligen sich an den Protesten. Die Franzosen – und wenngleich Pauschalisierungen nie richtig sind, so will ich hier aufgrund der großen Solidarität doch von „den Franzosen“ reden – haben verstanden, dass es nichts bringt, Macron abzusägen und dafür irgendeinen anderen Schnösel zu wählen. Es geht um eine grundlegende Systemveränderung.
Um ihre Forderungen durchzusetzen bzw. um sich überhaupt Gehör zu verschaffen, greifen einige Demonstranten leider auch zu Gewaltmitteln. Die Tagesschau berichtet natürlich mal wieder nur von Gewalt im Allgemeinen, ohne zu fragen, woher dieses Aggressionspotenzial kommt. Doch vielmehr handelt es sich um Notwehr gegen ein System, welches auf Gewalt und Unterdrückung beruht.
Die gewaltsamen Angriffe, gegen die sich die Gelbwesten richten, sind die zu niedrigen Löhne und Renten, die immer schlechteren Zukunftsperspektiven für Schüler und junge Menschen, die unerhört hohen Mietpreise, die hohen Steuern und Sozialabgaben, während Unternehmen ihre Steuern im Sand vergraben. Die Gelbwesten protestieren dagegen, dass der Staat Banken rettet, die sich verspekuliert haben. Die Franzosen haben es satt, sich regieren zu lassen, und erkämpfen sich ihre Würde zurück.
Der Staat hat dagegen keine Skrupel, sein Gewaltmonopol auszunutzen und ist nicht sparsam damit, Polizei und ominöse Schlägertruppen gegen die Gelbwesten einzusetzen, um die bestehende Ordnung aufrechtzuerhalten. Als ich die Videos sah, wie Demonstranten erschlagen, mit Knüppeln misshandelt, von Pfefferspray fast erstickt und sogar angeschossen werden, wurde mir schlecht.
Diese Übergriffe zeigen, wie unbarmherzig der Staat ist und dass mit einem „Bitte“ und einem Lächeln keine Veränderungen herbeigeführt werden können. Wenn sich die Staatsgewalt sogar schon gegen demonstrierende Schüler richtet, wie die Festnahme von 146 Schülern belegt, tritt offen zu Tage, welche Seite in der Auseinandersetzung eskalierend agiert. Entscheidend ist auch, dass sich die „Gewalt“ der Gelbwesten nur in sehr geringem Umfang gegen andere Menschen richtet und nicht vergleichbar ist mit der alltäglichen staatlichen Gewalt in all ihren Erscheinungsformen. Kaputte Autos, besprühte Wände oder andere Sachbeschädigungen verblassen angesichts der menschenverachtenden Strukturen des weltweit herrschenden Neoliberalismus mit millionenfachem menschlichem Leiden
Nachdem sich Sahra Wagenknecht bereits mit den Gelbwesten solidarisiert hatte, sprach der Vorstand der Linken ein eher halbherziges Statement aus und begnügte sich mit der Aussage: „Wir sehen in der Breite des sozialen Widerstandes auch eine Ermutigung für Deutschland.“ Angesichts der genannten Äußerungen von Bernd Riexinger dürfte selbst diese halbgare Kompromissformel nicht repräsentativ für die gesamte LINKE sein, sondern allein dazu dienen, den Burgfrieden innerhalb der Partei zu wahren.
Doch die gespaltene Meinung der Partei gegenüber linken Bewegungen außerhalb des Parlaments deutete sich schon bei den Positionierungen zu #aufstehen an. Daher wirkt es doch paradox, dass die Gelbwesten eine Ermutigung für Deutschland sein sollen, wenn schon #aufstehen nicht auf Begeisterung gestoßen und längst nicht so eine starke Massenbewegung ist. Trotz der konkreten Aufforderung, aufzustehen, ist die deutsche Bewegung noch nicht von Erfolg gekrönt. Es fehlen die spontane Begeisterung, die Motivation der Menschen und die konkreten Aktionen. In Frankreich gibt es, was Aufstände und Ungehorsam angeht, ein grundsätzlich anderes Selbstverständnis und eine andere Tradition als in Deutschland. Viele Deutsche sind zu sehr an Anweisungen „von oben“ gewöhnt, fühlen sich in ihrer passiven Rolle zu sicher und sind für Revolte zu obrigkeitshörig.
Die Liste der Revolutionen in Deutschland ist nicht besonders lang. Aufstände lassen sich an einer Hand abzählen:
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„Die Politiker sehen uns gar nicht – dabei sind wir die Zukunft!“
Generation Y
„Die Politiker sehen uns gar nicht – dabei sind wir die Zukunft!“
„Die meisten Gelbwesten sind gegen Gewalt“
„Es ist nicht leicht, das Studium zu finanzieren“
„Unser Land ist tief gespalten“
Bei den Gelbwesten in Frankreich laufen auch Schüler und Studierende mit. Es geht ihnen um Miete, Studiengebühren und schlechtes Mensa-Essen. Vier von ihnen erzählen…
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…Infos, die man in unserer Mainstreampresse nicht hört:
Lämmer in gelben Westen – Rainer Mausfeld über das gebrochene Schweigen

Von den Forderungen der Gelbwesten …
Markus Gelau hat heute auf Facebook einen Text eingestellt, in dem er die deutsche Übersetzung des Kommunique der Forderungen der Gelbwesten ihren Protest in Frankreich betreffend. Und ich muss gestehen, dass sind viele Forderungen enthalten, die auch genauso für Deutschland gestellt werden sollten, nein müssten.
Zuvor wirft er noch einen Blick auf das Narrativ unserer Mainstream-Medien:
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und:

Die Gelbwesten
Die sich zur Wehr setzenden französischen Untertanen kämpfen gegen das sich abzeichnende Ende der Demokratie in ihrem Land.
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Gilets jaunes – was wir Deutschen nicht wissen
14. Dezember 2018 Egon W. Kreutzer EU – Poliltik der Mitgliedsstaaten
Der interessierte Normalbürger erfährt hierzulande, dass die französische Regierung Reformen beschlossen hat und dass das französische Volk dagegen, mit gelben Westen ausgerüstet, nun schon an vier Wochenenden auf die Straße gegangen ist. Dabei wurden Barrikaden errichtet, Autos und Häuser angezündet. 90.000 Polizisten, zu Fuß, zu Pferd, zu Wasserwerfer und zu EU-Panzer wurden aufgeboten, um den Aufstand zumindest einzuhegen, wenn er schon nicht unterdrückt werden konnte…
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…auf den Punkt gebracht:

Tradition: Deutsche und Franzosen dürfen bald wieder aufeinander schießen
Was früher nur im Wege einer anständigen Feindschaft ging, kann man heute sicher mal im Rahmen einer gepflegten Freundschaft zelebrieren. Die Veranstalter gehen da sowieso nie hin, weder damals noch heute. Und wenn Merkel dem kleinen Macron Hilfe zusagt, muss er sich auch darauf verlassen können. Es ist für die französische Psyche besser, wenn die nicht auf eigene Landsleute schießen müssen. Das kann man besser Leuten überlassen, die anders sprechen und Befehlen besser gehorchen.
…Nun, mit wirklicher Begeisterung haben die Deutschen und Franzosen sowas eigentlich noch nie gemacht. Sie hatten aber immer ganz tolle Führer, mit ganz brillanten Ideen. So war garantiert, dass am Ende immer diese entsetzlichen Gemetzel dabei herauskamen. Formal wollten sich da stets die Führer was auf die Fresse geben, aber die waren sich in den allermeisten Fällen zu fein dafür. Schließlich können solche Raufereien auch körperliche Schäden anrichten oder gar zum Tod führen. Ergo schickt man lieber überzähliges Personal in Uniform zu derlei Veranstaltungen…
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und

EU zeigt Flagge bei Bürgerbekämpfung in Frankreich
Offensichtlich möchte sich die EU besonders in Frankreich schon einmal vermehrt bei der „Bürgerbekämpfung“ einbringen. Darauf deuten zumindest die Ereignisse hin. So durfte auch die EUROGENDFOR, die Europäische Gendarmerietruppe dort ein wenig an den Gelbwesten üben. Was immer uns das bedeuten soll. Soll man das jetzt als verheißungsvolle Vorboten noch gewaltigeren EU-Engagements begreifen? Immerhin fuhren in Paris die ersten gepanzerten Fahrzeuge mit EU Logo auf…
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Stellen wir uns vor, dass in Formen der direkten Demokratie die Bürgerinnen und Bürger in ihren Städten die Möglichkeit hätten, Zeitgenossen für zehn Jahre zu verbannen, die es einfach mit ihrer Gemeinschaftslosigkeit zu weit getrieben haben…
Das Scherbengericht
Stellen wir uns vor, dass in Formen der direkten Demokratie die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hätten, Zeitgenossen, die es mit ihrer Gemeinschaftslosigkeit zu weit getrieben haben, für zehn Jahre zu verbannen.
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1 Kommentar

  1. Die sogenannten Untertanen sind Bürger der Grand Nation. Sie hatten die ‚Liberalité, Egalité und Fraternalité‘. Und, sie fühlen sich auch so. Ganz im Gegensatz zu deutschen Deutschen. Sie zweifeln. Zweifeln an alles Mögliche. Das geschieht auch hier. Und das ist doch alles auch gut so. Jedem das Seine. Auf die Straße gehen und gelbe Westen anziehen, das liegt uns nicht. Wir hatten die Braunen, die dem braun-schwarzen Darwinistischen fröhnten. Mann blieb zu Hause und zweifelte. Oder auch nicht. Man vergaß dabei Goethe und Hegel? Und Schiller? Und die eigene Erziehung zur Menschlichkeit? Im Eigenen Selbst?
    Ich weiß nicht, was besser ist, Grand Nation mit a l l e n Aspekten oder zweifeln an Allem und Jedem, aber bitte konsequent an sich selbst und seinem eigenen Denken und Taten?

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